Wenn man von „dem System“ spricht, sollte man den Begriff zunächst entmystifizieren, also nicht als verschwommenes Feindbild mit „denen da oben“ verstehen. Das System ist viel eher eine komplexe soziale Architektur, die sich selbst erhält. Sie ist weitgehend unabhängig davon, wer gerade formell die Macht hat. „Das System“ ist kein Akteur, sondern eine Struktur aus Funktionen. In der politischen, juristischen und ökonomischen Tiefenanalyse bezeichne ich „das System“ nicht generell als Personen oder Verschwörungen, sondern als eine Struktur aus Funktionen, die nicht nur sein Verhalten, sondern überhaupt seine Existenz aus sich selbst erzeugt. Das bedeutet, dass es aus Institutionen, Prozessen, Diskursen und Routinen besteht, die sich selbst reproduzieren, weil sie ein gemeinsames Ziel haben. Stabilität durch Selbsterhaltung.
Zu dieser beispielhaften Systemlogik gehören in erster Linie die Politik. Sie soll angebliche „Stabilität“ sichern und hält dabei bestehende Machtverhältnisse aufrecht. Aber auch das Recht gehört dazu. Es sollte eigentlich „Ordnung“ schaffen, kodifiziert dabei allerdings bestehende Eigentums- und Machtstrukturen. Die immer wieder gern zitierte Wirtschaft sollte für uns „Wachstum“ sichern, braucht dafür aber globale Offenheit und Berechenbarkeit. Zuletzt wären da noch die Medien, deren vordringliche Aufgabe es eigentlich wäre, ein Abbild der „Realität“ zu erzeugen. In Wahrheit stabilisieren Medien jedoch gewünschte Narrative, die bei den Menschen Vertrauen in das System herstellen sollten.
Das System ist also eine Verknüpfung von Mechanismen, die sich gegenseitig bestätigen.
Niemand muss es zentral steuern. Es steuert sich weitgehend selbst, indem es Anpassungsdruck erzeugt.
Früher, bis ins 19./20. Jahrhundert, war der Staat der zentrale Machtträger. Der Staat und seine Regenten konnten Gesetze machen, Eigentum ordnen, Kriege führen und Grenzen ziehen.
Seit der Globalisierung und Digitalisierung ist Macht nicht mehr allein territorial, sondern viel eher funktional organisiert. Kapital, Informationen und Technologien fließen längst über Grenzen und Kontinente hinweg. Die Bedeutung des Staates ist dadurch nicht gänzlich verschwunden, aber zum Bestandteil eines wesentlich größeren, globalen Geflechts geworden. Heute gibt es längst supranationale Institutionen (EU, WTO, IWF), transnationale Konzerne und Finanzmärkte. Ganz zu schweigen von digitalen Infrastrukturen und militärisch-sicherheitsindustriellen Netzwerken.
Diese bilden alle zusammen das, was man analytisch betrachtet in der heutigen Zeit „das System“ nennen kann.
Das System ist also eine post-souveräne, kybernetische Ordnung, in der politische Entscheidungen auf die Optimierung von simplen Steuerungsparametern reduziert werden. Beispiele dafür sind die Inflation, das CO₂ Narrativ, die gesteuerte Migration zur Verunsicherung, Manipulation oder Zerstörung der Wirtschaft und der gewachsenen Kultur ganzer Regionen, die Angst um Sicherheit zur Manipulation in gewünschte Richtungen, die Angst vor dem Verlust von Stabilität, ebenfalls zur Manipulation der Massen.
Vordringliches Kennzeichen des Systems ist die Selbsterhaltung. Alles, was seine Funktionen oder seine Stabilität bedroht, wird politisch, medial und juristisch neutralisiert oder eliminiert. Wir erkennen ein gewisses Komplexitätsmanagement, das sich dadurch ausdrückt, dass Probleme nicht gelöst, sondern verwaltet werden. Krisen werden so zum Dauerzustand.
Technokratie drängt sich immer mehr in den Vordergrund. Entscheidungen basieren immer häufiger nur noch auf Daten, Modellen und Expertengremien statt auf öffentlichem Diskurs. Die längst erkennbare Entpolitisierung drückt sich darin aus, dass Grundsatzfragen in Sachzwänge übersetzt werden. Das Wort „alternativlos“ wird zum politischen Einheits-Programm, während Medien, Wissenschaft und Politik konvergente Deutungsrahmen erzeugen, um die Legitimität des Systems zu stützen. Auf diese Weise wird das Narrativ unter Kontrolle gehalten. Durch gewünschte Fragmentierung erleben wir als Individuen das Gefühl der Ohnmacht vor dem System, weil Entscheidungen in undurchsichtigen Netzwerken fallen und nicht mehr im öffentlichen Diskurs.
Die Macht im System ist nicht mehr personell sondern strukturell organisiert. In dem heute vorherrschenden System ist Macht nicht mehr an Individuen gebunden, sondern an Positionen und Logiken. Ein EZB-Präsident oder EU-Kommissar kann persönlich durchaus integer sein, dient aber trotzdem in seiner Funktion der Systemrationalität , wie beispielsweise der Geldwertstabilität oder der Marktöffnung. Eine Regierung kann „linke“ oder „rechte“ Rhetorik nutzen, muss aber trotzdem innerhalb ökonomischer, rechtlicher und geopolitischer Rahmenbedingungen handeln.
Diese Logik nennt man funktionale Hegemonie. Das bedeutet, dass nicht Personen herrschen, sondern Institutionen und Diskurse. Diese definieren im System, was überhaupt denk- und entscheidbar ist. Das Gefühl, dass „alles irgendwie gleich bleibt“, auch wenn Wahlen stattfinden, ist kein Zufall. Das System ist so konstruiert, dass es zwar Wechsel zulässt, aber Richtungsänderung verhindert.
Aufgrund rechtlicher Verbindlichkeiten, wie beispielsweise Verträgen, internationalen Verpflichtungen, EU-Recht und wegen ökonomischer Zwänge durch die Kapitalmärkte, durch Ratingagenturen oder Haushaltsregeln ist bereits ein Rahmen geschaffen.
Die narrative Kohärenz im Mainstream-Diskurs und die moralische Deutungshoheit sowie eine überall stattfindende technokratische Abstraktion, führen zu einer gewünschten Komplexität und tragen so zur völligen Entpolitisierung bei. Diese Elemente des Systems bilden ein sich selbstregulierendes Machtfeld, das gegen fundamentale Veränderung immunisiert ist.
Wem dient also das System?
Im engeren Sinn allen, die von Stabilität, Kapitalflüssen und globaler Berechenbarkeit profitieren. Das sind beispielsweise große transnationale Unternehmen, institutionelle Investoren, supranationale Verwaltungen, Sicherheits- und Technologiekomplexe und Eliten, die in diesen Strukturen zirkulieren.
Im weiteren Sinn profitieren alle, die an Ordnung und Kontinuität interessiert sind, also auch die Staaten selbst. Das System dient der Selbsterhaltung einer Zivilisationsform, die auf Kontrolle, Wachstum und Planbarkeit basiert.
Kurz gesagt ist das System eine selbstorganisierte, globale Ordnung aus Politik, Ökonomie, Recht und Kommunikation, deren oberste Priorität nicht Wahrheit oder Gerechtigkeit ist, sondern Stabilität und Selbsterhalt.
Oder in einem Satz: Das System ist kein „jemand“, sondern ein Mechanismus,
der durch Menschen funktioniert, aber nicht von ihnen kontrolliert wird.
In meinem nächsten Artikel werde ich erklären, wie dieses System seine Stabilität durch narrative und moralische Legitimation aufrechterhält, also wie es Zustimmung erzeugt, obwohl es demokratisch kaum noch verankert ist.
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Ich hätte beim Schreiben dieses Buches nie gedacht, wie real das Szenario wirklich werden kann.
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Enthält meine alten Texte und ermöglicht einen Blick darauf, wie real ich die Entwicklung in vielen Themen damals eingeschätzt habe.
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