Es wird ja in diesem Land immer noch gerne behauptet, die BRD wäre das freieste Deutschland aller Zeiten. Wenn ich mir erlaube, etwas darüber nachzudenken, habe ich da inzwischen allerdings erhebliche Bedenken und ich werde euch auch sagen warum das so ist. Angefangen hat dieses innere Grummeln zum Thema Freiheit während eines kurzen Urlaubs mit meiner Frau an die Mosel. An einem sonnigen Herbst-Tag besuchten wir Trier, wo wir beide bisher noch nie gewesen waren. Die obligatorische Stadtrundfahrt durch die angeblich älteste Stadt Deutschlands, führte uns unter Anderem vorbei am „Karl Marx Haus“, was bei mir ein erstes starkes Unwohlsein aufkommen ließ. Als wir zum Ende der Rundfahrt auch noch am Denkmal dieses Erfinders der Geisteskrankheit „Wissenschaftlicher Sozialismus“ vorbeifuhren, fühlte ich Wut in mir hochsteigen, wie es sonst bei mir nur sehr selten vorkommt. Nach Auskunft des Reiseführers ist dieses Denkmal ein Geschenk der Volksrepublik China an die Stadt Trier. Wie kann eine Stadt im angeblich freiesten Deutschland aller Zeiten auf diesen geistig völlig verkommenen Ideologen stolz sein, der durch sein „Werk“ für den Tod von Millionen Menschen mit verantwortlich ist?
Ayn Rand hat in ihrem 1957 verfassten Epos „Atlas Shrugged“ für ihren Titelhelden John Galt eine flammende Rede geschrieben, deren Kernaussage mir heute noch in guter Erinnerung ist, obwohl ich dieses Buch schon vor vielen Jahren gelesen habe.
Passiert nicht genau das gerade in diesem freiesten Deutschland aller Zeiten? In der BRD ist alles reguliert und so organisiert, dass möglichst einfach möglichst viel an erbrachter Leistung der Menschen abgeschöpft und in die Taschen fauler Günstlinge der politischen Kaste fließen kann. Das geschieht inzwischen so offensichtlich, dass man kaum noch von Zufall oder Dummheit der Protagonisten sprechen kann. Absicht zu unterstellen, ist da viel eher denkbar. Mein Buch aus 2015 trägt nicht umsonst den Titel „Klimasozialismus“ und die Untertitel „Massenarmut, Niedergang der Kulturen, Millionen Tote“. Die Anfänge dieser vorhersehbaren Folgen, sind bereits deutlich erkennbar.
Das in der ganzen Welt bekannte Problem der Deutschen ist deren schier unerträgliche Obrigkeitshörigkeit. Der Gleichmut, mit dem selbst die übelsten Repressionen der jeweiligen Machthaber ertragen werden, ist unbeschreiblich. Dass dies aktuell wieder zu einem sozialistisch faschistischen Experiment mit fatalen Folgen für das Land geführt hat, war daher unvermeidlich. Die Deutschen lernen nicht aus der Geschichte. Sie können Freund und Feind nicht unterscheiden.
In meinem Buch „Möchtest Du sehen was ich sehe“, habe ich Herrschaft und den Glauben an Autorität als Geisteskrankheit erläutert und diese These mit zahlreichen Beweisen untermauert. Die Deutschen leiden seit Jahrhunderten an dieser Geisteskrankheit und Heilung scheint auch heute noch nicht in Sicht.
Dass die von fremden Interessen gesteuerten Politiker für dieses Übel hauptverantwortlich zeichnen, nimmt die Verantwortung jedoch nicht von jedem Einzelnen in diesem Land. Freiheit wird nicht geschenkt, Freiheit muss jeden Tag neu erkämpft und verteidigt werden. Dies ist nicht mit Lethargie und den ständigen Versuchen durch das Wählen einer Konkurrenzpartei zu beheben. Inzwischen ist die Krankheit des Sozialismus so tief in den Köpfen der Menschen verankert, dass wirkliche Alternativen kaum noch denkbar erscheinen. Dabei ist für alle mit noch etwas verbliebenem Restverstand deutlich erkennbar, wohin der Hase läuft. Anstatt es einmal ohne Parteien, dafür mit echter Kompetenz zu versuchen, rennt die Masse gleich wieder der nächsten angebotenen Alternative hinterher. Offenbar ist es mit dem Begreifen, dass die angebotene Alternative das gewünschte Ziel der gesamten Manipulation ist, nicht besonders weit her in diesem Land.
Es ist allerdings nicht nur das Regierungssystem, welches nur noch durch das vollständige Abschaffen der gegenwärtigen Strukturen reformiert werden könnte. Bei genauer Betrachtung fallen mir da noch einige andere „Ungereimtheiten“ auf, die es näher zu beleuchten gilt.
Betrachten wir zunächst etwas näher den Begriff „Rechtsstaat“, zu dem die Bundeszentrale für Politische Bildung das Folgende zum Besten gibt:
- Der Staat muss die Gesetze beachten.
„Rechtsstaat“ ist die Bezeichnung für einen Staat, in dem alles, was der Staat tut, nach den Regeln der Verfassung und nach den geltenden Gesetzen erfolgen muss. Alle Einrichtungen des Staates, alle die Ämter im Staat innehaben, zum Beispiel die Polizei oder Richterinnen und Richter, müssen sich an diese Regeln halten. In Deutschland ist das Grundgesetz unsere Verfassung. Es ist das wichtigste Regelbuch. Darin steht am Anfang, dass der Staat die Würde jedes Menschen achten und schützen muss. In einem Rechtsstaat sollen sich die Bürgerinnen und Bürger darauf verlassen können, dass ihre Rechte vom Staat geschützt werden. Das Handeln des Staates muss das Ziel haben, dass es im Staat gerecht zugeht.
Ich stelle fest, das tut er nicht. Zumindest nicht nach meinen ganz eigenen Erfahrungen. Die Justiz ist vielmehr zu einem willigen Erfüllungsgehilfen staatlicher Plünderungen verkommen. Recht, so wie es von der Legislative aufgeschrieben wurde, gilt nur für die Bürger. Die Exekutive wird immer mehr zur Inkassoabteilung des plündernden Staates, der sich um Recht und Eigentum längst nicht mehr schert. Jegliche Haftung der tätigen Richter und „Pseudo-Beamten“ wird durch konsequente Missachtung gültiger Gesetze und völliger Ignoranz gegenüber dem rechtfordernden Bürger aktiv verhindert.
- Gewaltenteilung
Die Macht im Staat ist geteilt. Die Gesetze werden von den Parlamenten gemacht. Die „vollziehende Gewalt“ (man sagt in der Fachsprache auch „Exekutive“) wendet die Gesetze an. Die Gerichte kontrollieren, ob dabei die Gesetze eingehalten werden. Die Gerichte sind unabhängig. Niemand darf ihnen vorschreiben, welche Entscheidung sie treffen müssen.
Ich stelle fest, das ist in der Bundesrepublik Deutschland nicht der Fall. Zumindest nicht nach meinen ganz eigenen Erfahrungen. Als Beispiel könnte hier die Position des Justizministers herangezogen werden. Er ist Teil der „Legislative“, denn er sitzt im Parlament. Er ist die „Exekutive“, denn er setzt die Vorgaben des gleichen Parlaments um, in dem er selbst sitzt und er ernennt die Richter, die später „Judikative“ spielen dürfen. Ein gutes Beispiel dafür, wie krass dies alles vor unser aller Augen geschieht, kann das politische Schauspiel um die Wahl der Verfassungsrichter im Sommer diesen Jahres dienen. Dass hier Parteipolitik bis ins höchste Gericht der BRD betrieben wurde und immer wieder betrieben wird, konnte JEDER sehen. Echte Gewaltenteilung würde eine direkte Wahl nicht nur der Verfassungs-Richter, sondern aller Richter durch das Volk bedingen. Echte Kompetenz vor Qualifikation per Parteibuch sollte die Maxime für diese Position sein.
- Der Gegensatz zum Rechtsstaat
Der Gegensatz zum Rechtsstaat ist ein Polizeistaat oder eine Diktatur. Dort schützt der Staat nicht die Freiheit und Gleichheit der Menschen. In einem Polizeistaat oder einer Diktatur bestimmen die Machthaber die Regeln, die im Staat gelten. Es gibt keine unabhängigen Gerichte, vor denen die Menschen für ihre Rechte kämpfen können, und keine freien Wahlen. In Diktaturen herrschen Willkür und Rechtlosigkeit.
Ich überlasse es dem Eindruck der geneigten Leserschaft, hier selbst zu urteilen, was zutrifft und was nicht. Mein Eindruck ist es, das dieser Punkt wesentlich näher an den derzeit handelnden Institutionen der Bundesrepublik Deutschland liegt, als die beiden Punkte davor.
Vergleichen wir doch zum Schluss noch ein paar Beispiele mit früheren Zeiten.
War es früher nicht wesentlich einfacher, ein Grundstück zu besitzen? Es gab Zeiten, da war der Mann noch das Land. Er war ein Mann aus dem Hause XYZ. Man nannte das ein Allod oder einen allodialen Titel. Er besaß das Land nicht nur durch Registratur bei einer Behörde und durch staatliche Erlaubnis, er war dieses Land. Er verteidigte dieses Land, das seine Freiheit darstellte. Musste er eine Behörde fragen, um ein Haus zu bauen oder dieses Haus zu renovieren ? Ich glaube nicht. Heute schreibt man uns sogar vor, welche Heizung wir noch einbauen dürfen.
War es damals verboten, irgend etwas zu verkaufen? Auch das glaube ich nicht. In manchen Gegenden darf man heute nicht einmal mehr Regenwasser sammeln ohne staatliche Genehmigung. Oder wie ist es mit angeln gehen, jagen im Wald oder Auto fahren. Wer gibt diesem „Staat“ denn überhaupt das Recht, uns Menschen irgendwelche Rechte zuzuschreiben? Steht nicht im Grundgesetz „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ ? Was ist denn diese Würde ? Niemand kann das genau erklären. Aber in einem kommerziellen System geht es um Werte. Würde ist eine Ableitung von Wert. Würde da stehen, der Wert des Menschen ist unantastbar, wäre vielen klarer, was seit Jahrzehnten in diesem Land geschieht. Im Kommerz wissen wir, dass der Staat dieses Recht gar nicht hat, uns Menschen irgendwelche fiktiven Rechte zuzuschreiben, sondern dass der Staat die Menschen einfach austrickst. Denn die lebenden Menschen lassen sich von den BRD Protagonisten zum Personen-Hütchen auf ein imaginäres Monopoly Spielbrett stellen, rennen vier Wochen im Kreis, um am Ende des Monats einmal über Los zu kommen und sich danach für weitere vier Wochen ausplündern zu lassen. Gewinner sind immer nur die Banken und ihre politischen Günstlinge, die sich durch sozialistische Umverteilung eigene Günstlinge erschaffen. Das geht so lange gut, bis den Betreibern des Monopoly-Systems das Geld der Geplünderten ausgeht.
Solange dies alles nicht erkannt und behoben wird, erscheint die Behauptung vom freiesten Deutschland aller Zeiten sehr weit hergeholt. Sie bleibt deshalb nur eine hohle Phrase, deren Substanz längst im politischen Sumpf der sozialistischen Ideologie von Karl Marx versenkt wurde. Ob die Moorleiche „Freiheit“ in Deutschland jemals wieder auftauchen wird ? Ich habe da erhebliche Zweifel. Denn wenn ich in die leeren Augen so vieler meiner Mitmenschen schaue, ist das Licht am Ende des Tunnels längst erloschen. Ob es die Menschen noch in der erforderlichen Anzahl gibt, die dazu in der Lage sind, es wieder anzuzünden und zur lodernden Flamme für alle werden zu lassen ?
Ich werde jedenfalls nicht aufhören, es zu versuchen.
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Klimasozialismus auf Telegram
Ich hätte beim Schreiben dieses Buches nie gedacht, wie real das Szenario wirklich werden kann.
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Enthält meine alten Texte und ermöglicht einen Blick darauf, wie real ich die Entwicklung in vielen Themen damals eingeschätzt habe.
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