Deutschland Pranger

Liebe FDP-Mitglieder,
liebe FDP-Anhänger,

die Partei, für die -wahrscheinlich über viele Jahre hinweg - Ihr Herz schlug, der Ihre Sympathien galten und für die Sie Ihre Überzeugungen hegten, durchläuft seit geraumer Zeit eine tiefe Zäsur.
So hat der vor kurzem von Frank Schäffler initiierter Mitgliederentscheid ganz deutlich gezeigt, dass die Partei tief gespalten ist. Aber auch die aktuellen Umfragewerte sind ein deutlicher Gradmesser für den Zerfall dieser einst mit liberalem Anspruch angetretenen Partei.

Schon jetzt zeichnet sich ganz deutlich ab, dass die FDP bei den kommenden Landtagswahlen keine Rolle mehr spielen wird und möglicherweise auch bei den kommenden Bundestagswahlen nicht mehr in Bundestag einziehen kann.

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Ein Ortsvorsitzender der FDP hat mir kürzlich gestanden, es sei ihm egal, bei wie viel Prozent die FDP steht, wichtig sei, für welche Prinzipien sie eintritt. Eine solche Einstellung ehrt diesen Mann, denn seine Grundsätze sind aufrichtig und decken sich im Wesentlichen mit unseren Überzeugungen, denen der Partei der Vernunft (pdv).

Leider hat die FDP Ihre liberalen Prinzipien vor langer Zeit verraten und sich mit den Freiburger Thesen im Jahre 1971 vom klassischen Liberalismus verabschiedet. Inzwischen ist sie von den anderen fünf „sozialdemokratischen“ Parteien im Bundestag kaum mehr zu unterscheiden.

Nein, das Gegenteil ist der Fall: in der Umwelt- und Energiepolitik hat sie sich an die Spitze der Planwirtschaftler gesetzt, die glauben mit hoch subventionierten Energien wie Windrädern und Sonnenenergie könnten Naturgewalten wie der Klimawandel aufgehalten werden und das obwohl laut Umweltbundesamt nur 1,2 Prozent des jährlichen CO2 Ausstoßes aus technischen Verbrennungsprozessen des Menschen und ein Bruchteil davon aus Deutschland stammen. Selbst die Enquete-Kommission des deutschen Bundestages hat festgestellt, dass es keinen Beweis dafür gibt, dass der Mensch das Klima beeinflusst. Tausende von Wissenschaftlern, (Oregon Petition, NIPCC) darunter etliche Nobelpreisträger widersprechen der offiziellen Doktrin zu dem nur zu 0,038 Prozent in der Atmosphäre vorkommenden Spurengas CO2.

Trotzdem geben wir Milliarden und Abermilliarden für die Subventionierung „erneuerbarer Energien“ aus und das, obwohl jeder Student der Ingenieurswissenschaften nach dem ersten Semester vorrechnen kann, dass Windmühlen und Solarzellen niemals den Energiebedarf Deutschlands abdecken können. Mit diesem planwirtschaftlichen Irrsinn gefährden wir die Versorgungssicherheit des Landes, zerstören den Industriestandort Deutschland und treiben die Preise gerade für die Schwächsten der Gesellschaft in bald nicht mehr verkraftbare Höhen.

Uns, der pdv ist durchaus bewusst, dass es zum Teil massive Vorbehalte gegen unsere Überzeugungen gibt, weil wir eben solche Themen völlig kontrovers ansprechen. Aber sind Sie sich gewiss: Genau das ist unser Unterscheidungsmerkmal, und ja, es ist auch unser Vorteil. Die Partei, die Deutschland gegen die Interessen der Bankenlobby regieren will, braucht Mut. Wir haben den Mut, Dinge anzusprechen, obwohl sie (noch) nicht Massenmeinung oder die von den Massenmedien veröffentlichte (ein großer Unterschied) Meinung sind.

Der endgültige Verrat an der liberalen Idee wurde mit der Zustimmung zu den Eurorettungsmaßnahmen verübt. Jeder weiß, dass Deutschland niemals für die Schulden der anderen Länder einstehen kann und Frank Schäffler hat deutlich aufgezeigt, dass es Alternativen zu diesen Rettungsorgien gibt, aber er konnte sich leider nicht durchsetzen. Wer offen und ehrlich zu sich selbst ist, der gesteht sich ein: die FDP hat abgewirtschaftet. Selbst wenn die FDP jetzt noch einen radikalen Kurswechsel in Angriff nimmt: Wer wird ihr noch ein Wort glauben, nachdem sie in nur zwei Jahren fast jedes Versprechen gebrochen hat?

Schlimmer aber noch wirkt die Verletzung des liberalen Grundgedankens: Jeder ist für seine Handlungen selbst verantwortlich. Nur wer unschuldig in Not gerät bedarf der Hilfe des Staates. Das gilt für alle Bürger, erst recht aber für ganze Staaten. Was hat der deutsche Arbeitnehmer oder der deutsche Familienvater, die deutsche Mutter und deren Kinder mit den Schulden des griechischen Staates zu tun? Nichts! Und das perfide dabei ist: Natürlich geht es gar nicht um die Rettung der griechischen Bürger, sondern um die Rettung der Banken.

Somit sind wir beim wichtigsten Thema unserer Zeit: Dem Geldsystem. Warum müssen denn die Banken gerettet werden? Ganz einfach deshalb, weil in unserem ungedeckten Papiergeldsystem Geld aus dem Nichts geschöpft wird. Würden die Bürger alle gleichzeitig zur Bank eilen und ihr Geld abheben wollen, würde das System sofort zusammenbrechen, weil das Geld dieser Bürger gar nicht vorhanden wäre! Es gibt jedoch keinen Politiker hier im Lande, der dieses Problem anspricht oder adressiert. Sie, als FDP-Mitglied oder FDP-Anhänger, sind jedoch in der Lage dies zu verstehen und zu hinterfragen. Nicht zuletzt deshalb, weil auch die FDP einst durch den Geist eines der liberalen Urväter, Friedrich August von Hayek, der für sein Arbeiten und Wirken den Nobelpreis bekommen hat, geprägt war. Leider wird die so genannte österreichische Schule der Ökonomie, deren prominentester Vertreter Hayek in der Nachfolge von Ludwig von Mises ist, an staatlichen Schulen nicht gelehrt. Wäre dem so, dann würde sehr rasch erkennbar werden, dass die Inflation, als Folge der Geldschöpfung aus dem Nichts, quasi eine „Zwangssteuer“ des kleinen Mannes darstellt. Der Mann auf der Straße weiß jedoch nicht, dass er durch das staatliche Geldmonopol enteignet wird. Und er ahnt auch nicht, dass alle sozialen Probleme auf das Geldsystem und die daraus folgende Planwirtschaft zurückzuführen sind. Leider wird für ihn auch nicht erkennbar, dass es keinen Sinn macht an den Symptomen des Fiat-Money-Systems herumzudoktern, sonder dass dessen Ursachen beseitigt werden müssen. Weder der liberale Aufbruch unter dem heroisch kämpfenden Frank Schäffler noch die Freien Wähler, die jetzt von Hans Olaf Henkel unterstützt werden, wagen es, die Abschaffung des Geldmonopols zu fordern. Am Rande bemerkt, ist die Mehrheit der Freien Wähler auch nicht wirklich liberal, wie ein Blick nach Bayern zeigt. Viele Freie Wähler sind eher unpolitisch und aus diesem Grunde auch nicht Mitglied in einer Partei.

Wie könnte aber eine Lösung aussehen? Die pdv Vertritt die Auffassung, dass es zu einer Abschaffung des staatlichen Geldmonopols und der Zulassung alternativer, vor allem durch Gold, Silber oder ähnlichem, d.h. zu sachgedeckten Währungen kommen muss, für die sich der Bürger frei entscheiden kann. Dies ist ganz im Sinne von Friedrich August von Hayek und auch unabdingbar notwendig, wie folgende Zitate belegen:

„Die Geschichte staatlichen Umgangs mit Geld ist, mit Ausnahme einiger kurzer glücklicher Perioden, eine Geschichte von unablässigem Lug und Trug. In dieser Hinsicht haben sich Regierungen als weit unmoralischer erwiesen, als es je eine privatrechtliche Körperschaft hätte sein können, die im Wettbewerb mit anderen eigene Arten von Geld auf den Markt bringt.“ Und Hayek‘s Warnung ist aktueller denn je: „Mein Vorschlag deutet den einzigen Weg an, auf dem wir noch hoffen können, der anhaltenden Entwicklung aller Regierungen in Richtung auf den Totalitarismus Einhalt zu gebieten, der vielen scharfen Beobachtern als unvermeidlich erscheint. Ich wünschte, ich könnte den Rat geben, langsam vorzugehen. Aber die Zeit mag kurz sein.“
Bereits vor über hundert Jahren hat Ludwig von Mises dieses Problem ausreichend beschrieben. Kein Liberaler kann heute mehr behaupten, er hätte das alles nicht gewusst, weshalb wir es mit diesem Schreiben auch Ihnen noch einmal in Erinnerung rufen möchten. Jetzt ist die Zeit auf die zukünftige Generationen einmal zurückblicken werden und Ihre Kinder und Enkelkinder werden Sie wahrscheinlich einmal fragen: Wenn Du das alles wusstest, warum hast Du nichts dagegen getan?

Warum wenden wir uns mit diesen ganzen Gedanken und Appellen an Sie? Ganz einfach: damit wir uns kennen lernen und gemeinsam die genannten Problemen angehen. Wir möchten gerne baldmöglichst mit Ihnen in Kontakt treten und hoffen sehr, dass Sie für unsere ur-liberalen Ideen Interesse entwickeln. Besuchen Sie doch einfach einmal eine Veranstaltung der pdv oder nehmen Sie kurzerhand telefonischen Kontakt mit den jeweiligen Landesvorständen auf. Wir, die Mitglieder der pdv, sind Bürger aus der Mitte der Gesellschaft. Bürger, welche die Sorge um unser Land umtreibt und deren Ansinnen echter Liberalismus ist. In unseren Reihen wirken unter anderem auch Gewerkschafter an der Seite von Managern, Arbeitslose an der Seite von Unternehmern, enttäuschte Grüne und erwachte Linke. Sie haben alle verstanden, dass unser Prinzip der Freiwilligkeit ohne staatlichen Zwang sozialer ist als das jetzige System, das nur für die Lobbygruppen da ist.

Manche unserer Vorstellungen, wie z. B. die Abschaffung direkter Steuern (unser Grundsatzprogramm beschreibt die Idealvorstellung in der Zukunft, in der Übergangsphase werden wir im Wahlkampf sofort umsetzbare Maßnahmen wie eine Flat Tax von 25% bei Streichung von Subventionen fordern) oder die Verwirklichung direkter Demokratie klingen zunächst ungeheuerlich. Und dennoch: Es ist höchste Zeit für eine echte Alternative zu den nicht mehr zu unterscheidenden sozialistischen Einheitsparteien Deutschlands.

Machen Sie mit bei unserer Revolution. Ron Paul in den USA macht es vor. Auch er hat Anhänger aus allen Schichten. Seine zentrale Forderung ist die Abschaffung der Zentralbank und die Abschaffung der Einkommenssteuer. In den USA klingt das schon lange nicht mehr verrückt, es ist inzwischen Mainstream geworden. Nach neuesten Umfragen votiert schon die Hälfte der Amerikaner für die Abschaffung der FED. Wir Deutschen brauchen für derartige Erkenntnisse immer etwas länger. Aber nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist, wie Victor Hugo so schön sagte.

Die Zeit ist gekommen. Jetzt.

Mit freiheitlichen Grüßen,

Oliver Janich
Bundesvorsitzender
Partei der Vernunft

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Veranstaltungen: http://www.parteidervernunft.de/veranstaltungen