SPD fordert die Asteroidensteuer
Die NASA meldete vor einigen Tagen, dass der Asteroid 2009JF1 der Erde im Jahre 2022 nicht nur gefährlich nahe kommen wird, sondern sogar ein Einschlag auf der Erde droht. Dieser Einschlag wäre ein absolutes Desaster, berichtet der Münchner Merkur und beschreibt das Szenario mit schlimmer als eine Atomkatastrophe. Also weniger schlimm als die Regierungszeit von Angela Merkel für Deutschland, aber immerhin schlimm genug, um erhebliche Verwüstungen anzurichten. Das Objekt hat derzeit eine Geschwindigkeit von 59.000 km/h und würde vermutlich mit der Wucht von 15 Atombomben aufprallen. Bereits vor 10 Jahren hatten NASA-Forscher den Asteroiden mit 15 Metern Durchmesser entdeckt und errechnet, dass er die Erde am 6.Mai 2022 treffen könnte. Die deutschen Behörden sind bereits in Alarmbereitschaft versetzt worden.
Verteidigungsministerin Krank-Knarrenbauer hat nach dem Vorbild der USA kurzfristig einen ersten Planungsauftrag für eine German Space Force (GSF) an das Potsdamer Institut für Asteroidenfolgenforschung (PIAF) in Höhe von 20 Milliarden Euro erteilt. Wie aus vertraulichen Informationen des Verteidigungsministeriums und aus gewöhnlich schlecht informierten Kreisen der Katastophenschutzbehörden verlautbar wurde, wird das PIAF direkt nach der Fertigstellung des Flughafens Berlin Brandenburg mit dem Aufbau eines Deutschen Space Centers (DSC) in unmittelbarer Nähe zum Flughafen und in enger Zusammenarbeit mit der Tesla Mega Factory beginnen. „Es wird spannend werden, wer zuerst fertig ist“, kolportierte einer der bauleitenden Architekten, dessen Name aus Datenschutzgünden (DSGVO) nicht näher benannt werden darf. Die aktuell vorliegenden Planungen gehen von einer Probe-Inbetriebnahme etwa im Jahre 2202 aus. Der Leiter der PIAF Professor Hans-Joachim Glockenhuber ist sehr optimistisch, dass der angepeilte Termin eingehalten und die Bundeskanzlerin Merkel persönlich als Schirmherrin für die Eröffnungsveranstaltung gewonnen werden kann.
Als Sofortmaßnahme hat die Bundesregierung ein Not-Gesetz verabschiedet, welches für Asteroiden mit Einschlagsabsicht eine maximale Höchsgeschwindigkeit von 30 km/h vorschreibt. Die Überschreitung dieser Höchstgeschwindigkeit ist nach diesem Gesetz mit einem nach Geschwindigkeit gestaffelten, drastischen Bußgeld sowie mindestens 3 Punkten in Flensburg belegt.
Weitere Not-Maßnahmen der Bundesregierung sind bereits angekündigt worden. Beide noch halbwegs flugfähigen Tornados der Bundeswehr wurden für Abwehrmaßnahmen in Kampfbereitschaft versetzt. Für die Piloten gilt ab dem 1.1.2020 ein absolutes Alkoholverbot. Mehrere Pionier-Battalione im gesamten Bundesgebiet bereiten sich auf den drohenden Ernstfall vor, indem sie Mutter-Boden bunkern, um den Einschlagkrater des Asteroiden bei Bedarf schnellstmöglich wieder zuschütten zu können.
Das THW soll überdies kurzfristig mit neuen Alarm-Sirenen ausgestattet werden. Ein bundesweiter Sirenen-Probelauf wird an Heiligabend des nächsten Jahres pünktlich ab 24 Uhr das sonst übliche Glockenläuten ersetzen. Für alle Berufs-Feuerwehren wurden zudem neue Schläuche in Überlänge geordert. Für freiwillige Feuerwehren in kleineren Gemeinden stehen 1000 Kasten Bier und insgesamt sieben fast neuwertige Handklatschen in den Farben Schwarz/Rot/Gold vom letzten Bundestagswahlkampf der CDU zur erfolgreichen Brandbekämpfung zur Verfügung.
Sicherheitshalber werden die Parlamentarier aller Einheits-Parteien für die nächsten zehn Jahre auf ein nicht näher bezeichnetes Südsee-Atoll verlegt. Wir müssen im Katastrophenfall handlungsfähig bleiben, ließen hochrangige Politiker der GRÜNEN in diesem Zusammenhang verlauten.
Die SPD Fraktion berät bereits in mehreren Klausursitzungen bei Sekt und Kaviar über die Einführung einer zeitlich befristeten Asteroidensteuer, um den Einschlag möglicherweise doch noch verhindern zu können. Zunächst ist eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um 2% auf 21% geplant. Diese wird bis 2025 auf 25% und nach 2030 auf 30% steigen. Danach soll eine Verdopplung der Mehrwertsteuer alle 2 Jahre im Grundgesetz mit Ewigkeitsgarantie verankert werden.
Ein nicht näher benanntes Mitglied des SPD Bundesvorstands wird wie folgt zitiert: „Wir verhindern mit der neuen CO2 Steuer ja schon erfolgreich den weltweiten Klimawandel. Allein die Ankündigung des Paketes schaffte bereits die lange erhoffte Klimawende. Messungen in verschiedenen Wetterstationen im gesamten Bundesgebiet zeigen deutlich, dass es schon kurz nachdem wir das Klimapaket beschlossen haben, die Temperaturen drastisch sinken. Seit den ersten FFF Demonstrationen im Sommer konnten wir die Temperaturen in Deutschland bis auf kleine aktuelle Schwankungen bereits um mehr als die Hälfte absenken. Aktuell ist es sogar bereits gelungen, die Temperaturen gebietsweise auf unter null Grad zu drücken, was einen erfreulichen Senkungseffekt auf die durchschnittliche Welttemperatur für das statitische Klima-Jahr 2019 bewirkt. Besonders hervorheben möchten wir die Messstation am Funten-See. Dort wurden erstmals seit Sommer dieses Jahres die in Deutschland so herbeigesehnten Jahres-Tiefsttemperaturen gemessen.
Man kann also durchaus davon ausgehen, dass die Asteroidensteuer eine ähnlich positive Wirkung entfalten wird. Merkliche Belastungen aus der Asteroidensteuer für die Bürger sollen über erhebliche Steuer-Vergünstigungen auf anderer Seite ausgeglichen werden. Laut unbestätigten Verlautbarungen plant die SPD eine Abschaffung der Hundesteuer für Nicht-Deutsche Schäferhunde und die Rückerstattung der Sektsteuer auf Nachweis für alle Mitglieder der politischen Einheits-Parteien (CDUCSUSPDFDPGRÜNELINKE) auf Parteifesten sowie die kostenlose Ausgabe von jeweils fünf 3 Cent Sonderbriefmarken zur priorisierten Nutzung der Kriegsgefangenenpost pro Monat und Haushalt.
Gleichzeitig wird die Bundesregierung ein zunächst bis zum 31.12.2020 befristetes Einschlagverbot für Asteroiden verhängen. Das Einschlagverbot gilt bis auf Weiteres im gesamten Bundesgebiet und ist bei Verstößen mit einer Haftstrafe von bis zu 3 Jahren belegt. Mit der Einrichtung von Asteroidenheimen für in Deutschland illegal eingeschlagene Asteroiden sind die Kommunen und Kreisverwaltungen beauftragt worden, da die Bundesregirung bereits heute mit dem illegalen Eintritt einer größeren Anzahl von weiteren Asteroiden rechnet.
Das geplante Asteroiden-Ausweisungs-Gesetz (AAG) der Bundesregierung ist allerdings in erster Lesung im Bundesrat gescheitert, da Baden Württemberg die generelle Ausweisung illegal eingeschlagener Asteroiden mit GRÜNER Mehrheit abgelehnt. Wir müssen uns zuerst genau anschauen, was da zu uns kommt. Es könnte ja sein, dass ein Asteroid wertvoller als Gold bei uns einschlägt, erklärte Ministerpräsident Quatschmann während einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz in der Landtagskantine.
Die Bundeskanzlerin hingegen hat sich bereits positiv zu den Planungen der SPD geäußert. „Wir betrachten den SPD Vorschlag einer Asteroidensteuer als positiven Beitrag zur Stärkung der Großen Koalition (GroKo) und werden diese grandiose Idee des neuen SPD Bundesvorstands genau so schnell umsetzen wie die Abschaffung des Soli. Nur über die Höhe müssen wir noch sprechen, denn gerade hier, bei solch einer existentiellen Bedrohung der Welt, gilt es nicht zu kleckern, sondern zu klotzen“, gab sie ein erstes kurzes Statement dazu ab. „Allerdings werden wir die effektive Bekämpfung des Asteroiden nur in Zusammenarbeit mit unseren Freunden in der Europäischen Union (EU) bewältigen können. Für den Schutz der EU-Außengrenzen ist schließlich die EU zuständig und mir sind durch das Schengen-Abkommen leider die Hände gebunden.“
EU Komminssionspräsidentin Zensursula ihr sollt Leiden stellte bereits den Kampf gegen Asteroiden-Einschläge als vordringlichstes Ziel ihrer gerade beginnenden Amtszeit in Aussicht. Geplant ist ein EU-Anti-Asteroiden-Einschlags-Förderfonds (EAAEF) welcher mit einem Grundkapital von 50 Billionen Euro ausgestattet werden soll. Zensursula ihr sollt Leiden plant, den Fonds über eine moderate Erhöhung der Beiträge der nach dem Brexit noch verbliebenen Geber-Länder aufzufüllen.
Auf die Frage, was sein wird, wenn der Einschlag zu früh für erste Entscheidungen auf EU Ebene kommt, äußerte sich die Kanzlerin in einem Interview bereits positiv: „Dann ist er nunmal da, aber keine Panik, wir schaffen das.“
Angebliche Pläne, den Asteroiden zu registrieren oder ihn gleich ins Staatsgebiet des Deutschen Reichs zu integrieren, wird durch das Kanzleramt als rechte Propaganda und durch den Bundespressesprecher als absolute Fake News bezeichnet. Bundespressesprecher Steffen Schleimer sagte wörtlich: „Eine Eingliederung des Asteroiden ist nicht geplant, da er nicht aus einem Klimanotstandsgebiet zu uns kommt. Sollte sich allerdings herausstellen, dass er doch Klimaflüchtling ist, müsste der Vorgang nochmals durch das BAMF geprüft werden“.
Update:
Die Deutsche Asteroidenhilfe (DAH) vermeldet aktuell, dass der Asteroid als schützenswertes Objekt unbedingt erhalten werden soll und unter keinen Umständen zerstört werden darf. Notfalls werden wir bis zum EuGH klagen, erklärte der Sprecher der DAH Jürgen Rächer in einer Pressekonferenz.
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